Exterritoriale Kontrolle Von Dual Use Gutern

Exterritoriale Kontrolle von Dual-Use-Gütern

Aufgrund der aktuellen geopolitischen Lage wird der Exportkontrolle von Dual-Use-Gütern, die sowohl zivil als auch militärisch genutzt werden können, in der EU und den USA besondere Aufmerksamkeit geschenkt. Das Buch befasst sich mit der Thematik der extraterritorialen US-Exportkontrolle von Dual-Use-Gütern und deren Auswirkungen auf die EU.á Es wird eine völkerrechtliche Analyse der extraterritorialen US-Exportkontrollen im Rahmen des Völkergewohnheitsrechts und des WTO-Rechts, insbesondere des GATT-Rechts, vorgenommen.

Rüstungstransfers und Menschenrechte

Rüstungsexporte in der Verantwortung

Inwiefern ist die Regierung fur Rustungsexportentscheidungen vor den Gerichten rechtlich und vor Parlament und Volk politisch verantwortlich? Vor dem Hintergrund politischer und gesellschaftlicher Spannungen und den geopolitischen Implikationen von Rustungsexporten entwirft Nina Mruk ein mogliches Rustungsexportkontrollsystem der Zukunft. Massstab ist die Verfassung, die nicht nur Bewohner ferner Lander vor Gefahren schutzt, die von Rustungsexporten ausgehen, sondern auch verlangt, dass Entscheidungen der Regierung fur das Volk "konkret erfahrbar" sind. Die Autorin zeigt zum einen auf, dass die extraterritoriale Geltung von Schutzpflichten Konsequenzen fur die gerichtliche Kontrolle von Rustungsexportentscheidungen zeitigt. Zum anderen vermisst sie die parlamentarische Kontrolle von Rustungsexportentscheidungen neu und fordert dabei deren Herauslosung aus dem Arkanbereich der Regierung. So nimmt sie Rustungsexporte in die Verantwortung.