Die Rechtsnatur Der Unterwerfungserklarung Und Ihre Auswirkungen
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Die Rechtsnatur der Unterwerfungserklärung und ihre Auswirkungen
Die Unterwerfungserklärung ist in § 794 Abs. 1 Nr. 5 ZPO normiert. Nach herrschender Meinung handelt es sich um eine prozessuale Erklärung. Diese einhellige Erkenntnis wirft Fragen auf, denn die Unterwerfungserklärung wird nicht in einem gerichtlichen Verfahren vor einem Organ der Rechtsprechung abgegeben. Im vorliegenden Werk wird eine Neubetrachtung der Unterwerfungserklärung entwickelt. Die Unterwerfungserklärung ist gerichtet auf die Schaffung eines Vollstreckungstitels. In diesem Zusammenhang setzt sich die Autorin auch mit der Rechtsnatur des Leistungsurteils und der vollstreckbaren notariellen Urkunde auseinander.
§§ 8-22; Register
Author: Otto Teplitzky
language: de
Publisher: Walter de Gruyter GmbH & Co KG
Release Date: 2015-02-17
Die zweite Auflage des Großkommentars UWG erscheint im April 2013 in drei Bänden. Die wissenschaftlich fundierte und zugleich praxisorientierte Kommentierung namhafter Herausgeber und Autoren aus Wissenschaft und Praxis berücksichtigt die großen Reformen des UWG in den vergangenen Jahren, insbesondere die UWG-Novellen 2004 und 2008. Die aktuelle wettbewerbsrechtliche Rechtsprechung und Literatur wird ebenso kommentiert wie die Entwicklungen im Europäischen Recht.