Die Grenzen Rechtsgeschaftlicher Leistungspflichten
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Die Grenzen rechtsgeschäftlicher Leistungspflichten
English summary: Thomas Lobinger deals with issues that, under English law, are primarily subject to the frustration of contract doctrine. In this respect, he analyses important amendments to the BGB (German Civil Code) which were newly adopted by the so-called Gesetz zur Modernisierung des Schuldrechts (Contracts Modernisation Act). He argues that the only means of achieving a consistent application of these amendments is to construe them as focusing attention on the intent and expectations of the contracting parties. His study is significant for the interpretation of the new regulations in German civil law and can also be seen as the preparatory work for a future European law of contractual obligations. German description: Die Frage, ob und inwieweit rechtsgeschaftliche Leistungspflichten durch veranderte, insbesondere leistungserschwerende Umstande beruhrt werden, gehort seit jeher zu den Hauptproblemen des vertraglichen Schuldrechts. Im Zuge der Schuldrechtsmodernisierung haben auch die insoweit einschlagigen Regelungen des BGB erhebliche Anderungen erfahren. In kritischer Auseinandersetzung mit den neuen Vorschriften (v.a. 275, 311a, 313 BGB) entwickelt Thomas Lobinger ein Losungskonzept, das sich strikt an der Privatautonomie als dem Geltungsgrund rechtsgeschaftlicher Leistungspflichten orientiert. Dessen Leistungsfahigkeit belegt er anhand zahlreicher Falle aus der Rechtsprechung sowie auch an Problemfeldern, deren Regelung das Schuldrechtsmodernisierungsgesetz bewusst offen gelassen hat (insbesondere die sog. vorubergehende Unmoglichkeit). Dabei sichert er sein Konzept immer auch durch historische sowie rechtsvergleichende Hinweise ab. Die Untersuchung ist damit nicht nur fur die Anwendung der neuen Vorschriften des deutschen BGB von Bedeutung. Sie lasst sich zugleich als Vorarbeit fur ein kunftiges europaisches Schuldvertragsrecht verstehen.
Das Recht der Leistungsstörungen
Author: Roland Schwarze
language: de
Publisher: Walter de Gruyter GmbH & Co KG
Release Date: 2021-11-22
Das Handbuch gibt eine vollständige und aktuelle Darstellung des allgemeinen Leistungsstörungsrechts. In der 3. Aufl. sind u.a. eingearbeitet die Fortentwicklungen der Rechtsprechung zu Rücktritt und vertraglicher Haftung, Fragen der Haftung für künstliche Intelligenz, Probleme der Covid19-Pandemie und die Umsetzung der EU-Richtlinien über Warenkauf und zu Verträgen über digitale Leistungen. Das Buch wendet sich an alle, die sich mit diesem zentralen Rechtsgebiet in Praxis, Wissenschaft und Lehre befassen.
Garantiehaftung und Verschuldenshaftung im gegenseitigen Vertrag
Nach überwiegender Meinung unterliegt der Schuldner im deutschen Leistungsstörungsrecht einer Verschuldenshaftung, in anderen Rechtsordnungen hingegen einer Garantiehaftung. Holger Sutschet analysiert die Entwicklung der vertraglichen Haftung und kommt zu einem anderen Ergebnis: Bleibt die Leistung aus, so hat der Schuldner das Gläubigerinteresse am Erhalt der Leistung in Geld auszugleichen (Geldkondemnation). Holger Sutschet arbeitet den Unterschied zwischen dieser Haftung auf das Interesse und der Haftung für Schäden, welche als Garantiehaftung wie auch als Verschuldenshaftung vorkommen kann und vorkommt, heraus. Diese Grundsätze lassen sich im wesentlichen in allen untersuchten Rechtsordnungen nachweisen. (source : éditeur).